1. Allgemeiner Teil

§ 3 Begriffsbestimmungen

(1) Im Sinne dieses Gesetzes ist oder sind

1. „Abwärme“ die Wärme oder Kälte, die aus technischen Prozessen und aus baulichen Anlagen stammenden Abluft- und Abwasserströmen entnommen wird,

2. „Baudenkmal“ nach Landesrecht geschütztes Gebäude oder Gebäudemehrheiten,

3. „beheizter Raum“ ein Raum, der auf nach seiner Zweckbestimmung direkt oder durch Raumverbund beheizt wird,

4. „Brennwertkessel“ ein Heizkessel, der die energetische Nutzung des in den Abgasen enthaltenen Wasserdampfes durch Kondensation des Wasserdampfes im Betrieb vorsieht,

5. „Elektroenergiebedarf für Nutzeranwendungen“ die weiteren Elektroenergieverbräuche nach DIN V 18599-9: 2016-10*),

6. „Gebäudenutzfläche“ die Nutzfläche von Wohngebäuden nach DIN V 18599:2016-10, die beheizt oder gekühlt wird,

7. „gekühlter Raum“ ein Raum, der nach seiner Zweckbestimmung direkt oder durch Raumverbund gekühlt wird,

8. „Gesamtenergiebedarf“ der nach Maßgabe des Gesetzes bestimmte Jahres-Primärenergiebedarf

   1. eines Wohngebäudes für Heizung, Warmwasserbereitung, Lüftung sowie Kühlung und

   2. eines Nichtwohngebäudes für Heizung, Warmwasserbereitung, Lüftung, Kühlung, und eingebaute Beleuchtung

9. „Heizkessel“ ein aus Kessel und Brenner bestehender Wärmeerzeuger, der dazu dient, die durch die Verbrennung freigesetzte Wärme an einen Wärmeträger zu übertragen,
    

10. „Jahres-Primärenergiebedarf“ der jährliche Gesamtenergiebedarf eines Gebäudes, der zusätzlich zum Energiegehalt der dafür eingesetzten Energieträger und von elektrischem Strom auch die vorgelagerten Prozessketten bei der Gewinnung, Umwandlung, Speicherung und Verteilung mittels Primärenergiefaktoren einbezieht.

11. „kleines Gebäude“ ein Gebäude mit nicht mehr als 50 Quadratmetern Nutzfläche,

12. „Nah- / Fernwärme“ die Wärme, die mittels eines Wärmeträgers durch ein Wärmenetz verteilt wird,

13. „Nah- / Fernkälte“ die Kälte, die in Form von kalten Flüssigkeiten durch ein Kältenetz verteilt wird,

14. „Nennleistung“ die vom Hersteller festgelegte und im Dauerbetrieb unter Beachtung des vom Hersteller angegebenen Wirkungsgrades als einhaltbar garantierte größte Wärme- oder Kälteleistung in Kilowatt,

15. „Nettogrundfläche" die Nutzfläche eines Nichtwohngebäudes nach DIN V 18599: 2016-10, die beheizt oder gekühlt wird,

16. „Nichtwohngebäude“ ein Gebäude, das nicht unter Nummer 23 fällt,

17. „Niedertemperatur-Heizkessel“ ein Heizkessel, der kontinuierlich mit einer Eintrittstemperatur von 35 bis 40 Grad Celsius betrieben werden kann und in dem es unter bestimmten Umständen zur Kondensation des in den Abgasen enthaltenen Wasserdampfes kommen kann,

18. „Nutzfläche“
    a) bei einem Wohngebäude die Gebäudenutzfläche oder
    b) bei einem Nichtwohngebäuden die Nettogrundfläche,

19. „Nutzflächen mit starkem Publikumsverkehr“ die öffentlich zugängliche Nutzfläche, die während ihrer Öffnungszeiten von einer großen Zahl von Menschen aufgesucht wird; eine solch Fläche kann sich insbesondere in einer öffentlichen oder einer privaten Einrichtung befinden, die für gewerbliche, freiberufliche, kulturelle, soziale oder behördliche Zwecke genutzt wird,

20. „Stromdirektheizung“ ein Gerät zur direkten Erzeugung von Raumwärme durch Ausnutzung des elektrischen Widerstands auch in Verbindung mit Festkörper-Wärmespeichern,

21. „Wärme- und Kälteenergiebedarf“ die Summe aus

    1. der zur Deckung des Wärmebedarfs für Heizung und Warmwasserbereitung jährlich benötigten Wärmemenge, einschließlich des thermischen Aufwands für Übergabe, Verteilung und Speicherung der Energiemenge und

    2. der zur Deckung des Kältebedarfs für Raumkühlung jährlich benötigten Kältemenge, einschließlich des Thermischen Aufwands für Übergabe, Verteilung und Speicherung der Energiemenge,

22. „Wohnfläche“ die Fläche, die nach der Wohnflächenverordnung vom 25. November 2003 (BGBl. I S. 2346) oder auf der Grundlage anderer Rechtsvorschriften oder anerkannter Regeln der Technik zur Berechnung von Wohnflächen ermittelt worden ist,

23. „Wohngebäude“ ein Gebäude, das nach seiner Zweckbestimmung überwiegend dem Wohnen dient, einschließlich von Wohn-, Alten- und Pflegeheimen sowie ähnlicher Einrichtungen,

(2) Erneuerbare Energien im Sinne dieses Gesetzes ist oder sind

1. die dem Erdboden entnommene Wärme (Geothermie),

2. die der Luft oder dem Wasser entnommene und technisch nutzbar gemachte Wärme mit Ausnahme von Abwärme (Umweltwärme),

3. die technisch durch im unmittelbaren räumlichen Zusammenhang mit dem Gebäude stehenden Photovoltaikanlagen oder durch solarthermische Anlagen zur Wärme- oder Kälteerzeugung nutzbar gemachte solare Strahlungsenergie,

4. die technisch durch gebäudeintegrierte Windkraftanlagen zur Wärme- oder Kälteerzeugung nutzbar gemachte Energie,

5. die aus fester, flüssiger oder gasförmiger Biomasse erzeugte Wärme; die Abgrenzung erfolgt nach dem Aggregatzustand zum Zeitpunkt des Eintritts der Biomasse in den Wärmeerzeuger; und

6. die dem Erdboden oder dem Wasser entnommene und technisch nutzbar gemachte oder aus Wärme nach den Nummern 1 bis 4 technisch nutzbar gemachte Kälte (Kälte aus Erneuerbaren Energien).

(3) Biomasse im Sinne von Absatz 2 Nummer 5 ist oder sind

1. Biomasse im Sinne der Biomasseverordnung in der bis zum 31. Dezember 2011 geltenden Fassung,

2. biologisch abbaubare Anteile von Abfällen aus Haushalten und Industrie,

3. Deponiegas,

4. Klärgas,

5. Klärschlamm im Sinne der Klärschlammverordnung vom 15. April 1992 (BGBl. I S. 912), die zuletzt durch Artikel 4 der Verordnung vom 20. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2298, 2007 I S. 2316) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung und

6. Pflanzenölmethylester.