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GEG GebäudeEnergieGesetz: Hintergünde
GEG-Start | Nachrichten | > 24.04.2017

Auf dem Weg zum GebäudeEnergieGesetz GEG 2018

Bedauerliches Scheitern des GEG

Kurzbericht von Melita Tuschinski, Herausgeberin des Experten-Portals EnEV-online.de zum aktuellen Stand und Ausblick 2018

Grafik: ©  Jaroslav Moravcik - Fotolia.com

 

Das GebäudeEnergieGesetz (GEG) ist vorläufig gescheitert. Dr. Barbara Hendricks, Umwelt- und Bauministerin stellte bedauern fest: "Es ist ein Armutszeugnis, dass die Unionsfraktion das Gebäudeenergiegesetz hat scheitern lassen. Mit dem Gesetz hätten wir bezahlbares Bauen und Klimaschutz im Gebäudebereich miteinander in Einklang gebracht und die Vorbildfunktion des Bundes unterstrichen: Denn es hätte den Niedrigstenergiegebäudestandard für öffentliche Gebäude ab 2019 definiert und den Kommunen die dringend erforderliche Planungssicherheit für den Bau von energieeffizienten, klimagerechten und nachhaltigen Schulen, Kitas und Verwaltungsgebäuden gegeben – immer unter Berücksichtigung von Technologieoffenheit und Wirtschaftlichkeit. Für private Bauherren hätte sich nichts geändert und es wäre auch keine Vorfestlegung auf einen Niedrigstenergiestandard für private Gebäude gewesen, den die nächste Regierung bis 2021 festlegen muss. Das Bauen wäre durch die Zusammenlegung von drei verschiedenen Regelwerken vereinfacht worden. Die Blockadepolitik der Unionsfraktion ist auch für die Bauwirtschaft fatal, die jetzt unnötig lange in Ungewissheit über anstehende Investitionen gelassen wird."

Dr. Barbara Hendricks, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

Bild: Dr. Barbara Hendricks, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. © Foto: BMUB/Susie Knoll


Und welche Folgen ergeben sich für den Klimaschutz, die Kommunen, Planer und privaten Bauherren? Andreas Kübler, Pressesprecher des BMU fasst in der Stellungnahme seines Hauses die wichtigsten Aspekte und Konsequenzen zusammen: "Mit dem geplanten Gebäudeenergiegesetz sollten die bestehenden drei Regelwerke (Energieeinsparverordnung, Energieeinsparungsgesetz und Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz) in einem Gesetz zusammengeführt und aufeinander abgestimmt, flexiblere Lösungen für Neubauten eingeführt sowie Anwendung und Vollzug der Vorschriften erleichtert werden. Von der Entbürokratisierung hätten Kommunen und die Bauwirtschaft gleichermaßen profitiert... Für die Anpassung der Vorgaben hätten sie eine ausreichende Übergangszeit benötigt. Diese ist nun nicht mehr gegeben."

Andreas Kübler, Pressesprecher des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

Bild: Andreas Kübler, Pressesprecher des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. © Foto: BMUB/Andreas Kübler

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Melita Tuschinski, Dipl.-Ing. UT Austin, Freie Architektin, Stuttgart