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GEG GebäudeEnergieGesetz: Hintergünde
GEG-Start | Nachrichten | > 24.04.2017

Auf dem Weg zum GebäudeEnergieGesetz GEG 2018

Diskussion im Bundestag zum GEG-Entwurf

Kurzbericht von Melita Tuschinski, Herausgeberin des Experten-Portals EnEV-online.de zum aktuellen Stand und Ausblick 2018

Grafik: ©  Jaroslav Moravcik - Fotolia.com

 

Die Bundesregierung muss auch der EU-Kommission berichten, ob sie ihre Aufgaben nach der EU-Gebäuderichtlinie erfüllt hat. Im Bundestag fragte deshalb die Abgeordnete Dr. Julia Verlinden (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): "Hat die Bundesregierung den aufgrund von EU-Vorgaben von ihr festzulegenden Niedrigstenergiegebäudestandard für die Neuerrichtung von Nichtwohngebäuden im Eigentum der öffentlichen Hand bereits nach Brüssel gemeldet (bitte Datum und Definition angeben), und falls nein, warum hat sie die im Vierten Gesetz zur Änderung des Energieeinsparungsgesetzes festgelegte Frist vom 1. Januar 2017 überschritten (vergleiche § 2a Absatz 3)?"

Bundestagsabgeordnete Julia Verlinden, Bündnis 90/Die Grünen.

Bild: Bundestagsabgeordnete Julia Verlinden, Bündnis 90/Die Grünen.
© Foto: Julia Verlinden

Darauf antwortete der Staatssekretärs Rainer Baake vom BMWi am 2. Februar 2017: "Die Bundesregierung wird das Gebäudeenergiegesetz mit der vorgesehenen Regelung zum Niedrigstenergiegebäudestandard für Nichtwohngebäude der öffentlichen Hand nach Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens der EU-Kommission mitteilen. Der Niedrigstenergiegebäudestandard für Nichtwohngebäude der öffentlichen Hand wird im Rahmen der Zusammenführung von Energieeinsparungsgesetz, Energieeinsparverordnung und Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz im neuen Gebäudeenergiegesetz (GEG) geregelt. Das Gesetzgebungsvorhaben ist noch nicht abgeschlossen."

Rainer Baake, Beamteter Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie © Foto: BMWi

Bild: Rainer Baake, Beamteter Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie © Foto: BMWi

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Melita Tuschinski, Dipl.-Ing. UT Austin, Freie Architektin, Stuttgart